Forfaitierung und Kapitalanlageschutz

Der Lieferant (Exporteur) sollte die Exporttransaktion möglichst fair gestalten, mit der Ausnahme der Konditionen im Falle von Leistungsstörungen. Es empfiehlt sich, den Vertrag als Instrument der Risikominimierung zu nutzen:

Privatautonomie

• =   Zulässigkeit vertraglicher Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen unter den Parteien des Grundgeschäfts, unter Vorbehalt der Schranken allf. zwingenden Rechts)

Rechtswahl

• Materiell-privatrechtliche Parteiautonomie
  • Wollen die Parteien ihr Vertragsverhältnis einer bestimmten Rechtsordnung unterstellen, schliessen sie hiezu einen sog. „Verweisungsvertrag“ bzw. nehmen im Vertrag eine sog. „Verweisungsklausel“ (auch: Rechtswahlklausel) auf
    • =   kollisionsrechtliche Rechtswahl
  • Textbeispiel
    • „
  • Unter bestimmten Voraussetzungen schafft die Rechtswahlklausel eine sinnvolle Rechtssicherheit
    • Vide hiezu Vertragsredaktion – Vertragsgestaltung | vertrags-management.ch
• Öffentliches Recht
  • Eigene Kollisionsnormen
  • Keine Rechtswahl

Gerichtsstandsvereinbarung

• =   Beseitigung der Unsicherheit durch Abrede, welches nationale Gericht im Streitall zuständig ist
  • Textbeispiel
    • „Gerichtsstand ist Zürich; sachlich zuständig ist das Handelsgericht“
• Alternative: Schiedsgericht
  • Vereinbarung eines Schiedsgerichts (Schiedsklausel)
    • Schiedsklausel Schiedsvertrag | schiedsvereinbarung.ch
    • Inhalt der Schiedsabrede
  • Textbeispiele
    • Muster Schiedsklausel
    • Muster Schiedsvertrag | schiedsvereinbarung.ch
  • Binnen-Schiedsgericht (Schweiz)
    • Einleitung zum Schiedsgericht | schiedsgerichtsbarkeit.ch
  • Internationale Schiedsgericht
    • Internationale Schiedsgerichtbarkeit | schiedsgerichtsbarkeit.ch